Am 3.12.2021 stellte der FDP-Politiker Kemmerich eine Kleine Anfrage an die Landesregierung, in welcher er die Legitimation der öffentlichen Förderung unseres Verbandes in Frage stellte. Empört zeigte er sich vor allem über das auf unserer Website formuliertes Selbstverständnis, in welchem wir unsere Erfahrungen in Schule, Uni und Betrieb als Zumutungen benennen und deren gesellschaftlichen Voraussetzungen kritisieren.

Anlass unseres Statements ist nicht diese Kleine Anfrage, sondern die Tatsache, dass sich nun die „BILD“ Kemmerichs Anliegen angenommen und die Legitimität unserer Förderung einer breiten Öffentlichkeit gegenüber in reißerischer Aufmachung in Zweifel gezogen hat. In Zeiten rechter Stimmungsmache und vor dem Hintergrund, dass Falken-Gliederungen v.a. von der AfD bundesweit immer wieder auf ähnliche Art und Weise angegriffen werden, finden wir es wichtig, zu den vorgetragenen Vorwürfen – trotz ihrer Absurdität – Stellung zu beziehen:

Im „BILD“-Artikel skandalisiert Kemmerich, dass der Status der Gemeinnützigkeit unseres Verbandes seit 28 Jahren nicht überprüft worden sei. Diese Aussage ist selbstverständlich unwahr, denn wie bei jedem gemeinnützigen Verein wird auch unser Gemeinnützigkeitsstatus alle drei Jahre vom Finanzamt überprüft, zuletzt im Jahr 2019. Kemmerich macht für diese Überprüfung fälschlicherweise die Thüringer Landesregierung verantwortlich und greift diese dahingehend an, dass sie uns trotz unseres Selbstverständnisses finanziell fördere. „Folge“ davon sei es, dass uns Falken eine bestimmte Summe an Fördergeld zur Verfügung gestellt wird. Sowohl die Formulierungen im Artikel als auch die uninformierte Äußerung Kemmerichs malen dabei das Bild einer chaotischen Situation: Eine zur Überprüfung der Gemeinnützigkeit unfähige Landesregierung werfe den Falken trotz der von Kemmerich unterstellten Vorwürfe die Steuergelder der kleinen Leute in den Rachen. Dabei sind die Fördergelder, die die Falken erhalten, an bestimmte Zwecke gebunden (siehe Kinder- und Jugendförderplan) und werden in diesem Sinne eingesetzt.

Wir Falken sind junge, politische Ehrenamtliche, die im gemeinsamen Austausch demokratische Bezugnahme aufeinander lernen, sich ihren Bedürfnissen entsprechend ihre Freizeit gestalten und das pädagogische Angebot des Kidsklub Purpur organisieren und stemmen. Die dortigen Angebote nehmen zahlreiche Kinder aus Ilversgehoven an drei, manchmal vier Tagen in der Woche wahr. Wir fördern ihre gesellschaftliche Teilhabe, bieten Freizeitaktivitäten und Zeltlager an und verschaffen ihnen Zugang zu Bildung jenseits von Konkurrenz. „Dass unsere Förderung von Kemmerich in Frage gestellt wird, ist haltlos. Um die wichtigen Angebote des Kidsklub Purpur langfristig zu sichern, benötigen wir sogar mehr Fördergelder als wir bisher zur Verfügung haben. Wir setzen uns dafür ein, dass dieses Anliegen im nächsten Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Erfurt berücksichtigt wird.“ (Elisabeth Renger, Kreisvorsitzende der SJD – Die Falken Erfurt).


+++ Zum Kontext des Angriffs verweisen wir gern auch auf diesen Artikel: https://www.freitag.de/autoren/benjamin-immanuel-hoff/demokratie-thomas-l-kemmerich-vs-sozialistische-jugend-deutschlands-die-falken +++